Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Tagespilot
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Verträge über die Nutzung der webbasierten Anwendung Tagespilot zwischen
Christian Jakob
handelnd unter der Geschäftsbezeichnung COREpunkt
Am Wasen 13
91586 Lichtenau
Deutschland
E-Mail: christian.jakob@corepunkt.de
– nachfolgend „Anbieter“ –
und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB – nachfolgend „Kunde“ oder „Abonnent“.
Diese Fassung richtet sich ausschließlich an Privatkunden. Verträge mit Unternehmen, Pflegeeinrichtungen oder sonstigen Organisationen werden von dieser Fassung nicht erfasst.
2. Leistungsbeschreibung
Tagespilot ermöglicht insbesondere:
- Einrichtung und Verwaltung eines Benutzerkontos,
- Anlage und Verwaltung von Personenprofilen für Familienangehörige,
- Planung einmaliger und wiederkehrender Termine und Aufgaben,
- Darstellung persönlicher Tagesabläufe,
- Verwendung von Kategorien und Bildern,
- Bereitstellung einer reduzierten und einer detaillierten Tagesansicht,
- optionalen lesenden Import ausgewählter Google-Kalender.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsschluss angezeigten Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif.
Der Anbieter darf Tagespilot technisch weiterentwickeln und Funktionen verändern, ergänzen oder ersetzen, soweit der vereinbarte Vertragszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Ein Anspruch auf bestimmte zukünftige Funktionen besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
3. Vertragsschluss
Der Kunde kann Tagespilot über die Tagespilot-Website abonnieren. Die Darstellung von Tarifen und Leistungen stellt noch kein verbindliches Angebot dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solches bezeichnet ist.
Vor Abgabe der kostenpflichtigen Bestellung werden dem Kunden insbesondere Leistungsumfang, Gesamtpreis, Abrechnungsintervall, Vertragslaufzeit, Kündigungsbedingungen und Widerrufsinformationen angezeigt. Der Kunde kann Eingabefehler vor Abschluss der Bestellung erkennen und berichtigen.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die zahlungspflichtige Bestellung über eine eindeutig beschriftete Bestellschaltfläche abgibt und der Anbieter die Bestellung bestätigt beziehungsweise das Benutzerkonto freischaltet.
Der Vertragstext und die Vertragsinformationen werden dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt. Vertragssprache ist Deutsch.
4. Preise und Zahlung
Tagespilot wird als monatliches und jährliches Abonnement angeboten. Es gelten die im Bestellprozess ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern wird der zu zahlende Gesamtpreis einschließlich der anwendbaren Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile angezeigt.
[VOR VERÖFFENTLICHUNG FESTLEGEN: konkrete Preise, Kleinunternehmer-/Umsatzsteuerstatus, Fälligkeit und endgültige Zahlungsmethoden.]
Geplant sind PayPal und Kreditkarte. Erst die im Bestellprozess tatsächlich angebotenen Zahlungsarten sind verbindlich. Die Zahlung kann über einen externen Zahlungsdienstleister abgewickelt werden; dessen Bedingungen können ergänzend gelten.
5. Laufzeit und Kündigung
Beim Monatsabonnement beträgt die Vertragslaufzeit einen Monat. Das Abonnement verlängert sich jeweils auf unbestimmte Zeit und kann nach der Erstlaufzeit jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Beim Jahresabonnement beträgt die anfängliche Vertragslaufzeit zwölf Monate. Danach verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden. Der genaue Beendigungs- und Abrechnungszeitpunkt wird im Bestellprozess transparent angegeben.
Eine Kündigung ist insbesondere über die gesetzlich erforderliche Kündigungsschaltfläche auf der Website möglich. Daneben kann die Kündigung mindestens in Textform, beispielsweise per E-Mail an christian.jakob@corepunkt.de, erklärt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular.
Soweit der Kunde verlangt, dass die Bereitstellung von Tagespilot bereits während der Widerrufsfrist beginnt, wird eine hierfür gesetzlich erforderliche ausdrückliche Erklärung im Bestellprozess eingeholt. Ob und unter welchen Voraussetzungen bei einem Widerruf Wertersatz zu leisten ist oder das Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und der konkreten rechtlichen Einordnung der Leistung.
Die Website stellt außerdem die gesetzlich erforderliche elektronische Widerrufsfunktion bereit, soweit diese auf den jeweiligen Vertrag anwendbar ist.
7. Benutzerkonto und Zugangsdaten
Der Zugriff erfolgt über ein persönliches Benutzerkonto. Der Kunde muss vollständige und richtige Angaben machen und Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich aktualisieren.
Zugangsdaten, Passwort-Links und Zurücksetzungslinks sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, muss der Kunde den Anbieter unverzüglich informieren.
8. Personenprofile und Rechte Dritter
Der Abonnent kann Personenprofile für Familienangehörige, einschließlich Minderjähriger, anlegen. Nur der Abonnent ist berechtigt, neue Personenprofile anzulegen.
Der Abonnent darf nur Daten und Bilder eingeben, deren Nutzung rechtlich zulässig ist. Er muss insbesondere über die erforderliche Einwilligung, Sorgeberechtigung oder sonstige Befugnis verfügen und betroffene Familienangehörige angemessen informieren.
Der Abonnent ist verpflichtet, Daten sachlich richtig und möglichst aktuell zu halten und nicht mehr benötigte Profile oder Inhalte zu löschen.
9. Zulässige Nutzung
Tagespilot darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze und für private familiäre Organisationszwecke verwendet werden. Untersagt sind insbesondere:
- Eingabe rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender oder schadcodehaltiger Inhalte,
- Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- oder sonstigen Rechten Dritter,
- Umgehung von Berechtigungsbeschränkungen oder Sicherheitsmaßnahmen,
- automatisierte Zugriffe außerhalb ausdrücklich bereitgestellter Schnittstellen,
- Überlastung, Manipulation oder Störung der Anwendung,
- gewerbliche Weitervermietung oder Weitergabe des Zugangs.
10. Sensible Inhalte
Tagespilot fordert keine Diagnosen, konkreten Medikamente oder sonstigen medizinischen Angaben an. Da Termintitel und Beschreibungen frei eingegeben werden können, ist der Abonnent dafür verantwortlich, keine unnötigen sensiblen Details zu speichern und die Rechte betroffener Personen zu wahren.
11. Keine medizinische oder pflegerische Leistung
Tagespilot ist ein Organisations- und Informationssystem. Die Anwendung ersetzt keine medizinische, pflegerische, pharmazeutische oder therapeutische Beratung, Diagnose, Behandlung oder Überwachung.
Tagespilot darf nicht als einziges System für medizinisch kritische Erinnerungen, Medikamentengaben, Notfälle oder Maßnahmen verwendet werden, bei denen eine verspätete, fehlerhafte oder ausgebliebene Anzeige zu Gesundheits- oder Lebensgefahren führen kann. Tagespilot besitzt keine Notruffunktion.
12. Google-Kalender-Anbindung
Sofern die Funktion freigeschaltet ist, kann der Kunde ausgewählte Google-Kalender lesend mit Tagespilot verbinden. Die Verbindung erfolgt über Google OAuth; Tagespilot erhält keinen Zugriff auf das Google-Passwort.
Der Kunde muss zur Verbindung und Verarbeitung des ausgewählten Kalenders berechtigt sein. Tagespilot nimmt grundsätzlich keine Änderungen am Google-Kalender vor.
Verfügbarkeit, Funktionsweise und Datenqualität der Google-Dienste liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters. Änderungen, Störungen oder Einschränkungen der Google-Schnittstellen können dazu führen, dass Termine verspätet, unvollständig oder vorübergehend nicht synchronisiert werden. Maßgeblich bleiben die Daten im Ursprungskalender.
13. Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Eine jederzeitige und vollständig fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht garantiert, sofern keine ausdrückliche Verfügbarkeitszusage vereinbart wurde.
Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsupdates, Strom- oder Internetausfälle, externe Schnittstellen, höhere Gewalt oder unvorhersehbare technische Probleme entstehen. Geplante Arbeiten werden nach Möglichkeit nutzerschonend durchgeführt.
14. Mitwirkungspflichten
Der Kunde stellt geeignete Endgeräte, Betriebssysteme, Browser und einen Internetzugang bereit. Er darf wichtige oder zeitkritische Informationen nicht ausschließlich von der jederzeitigen Verfügbarkeit von Tagespilot abhängig machen.
Fehler und Sicherheitsprobleme sollen zeitnah und nachvollziehbar gemeldet werden.
15. Sperrung
Der Anbieter darf ein Konto vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für unberechtigte Nutzung, einen Sicherheitsvorfall, einen erheblichen Vertragsverstoß oder eine Gefährdung der technischen Infrastruktur bestehen.
Die Sperrung wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Der Kunde wird informiert, soweit dies rechtlich zulässig und aus Sicherheitsgründen vertretbar ist.
16. Daten und Vertragsende
Nach Vertragsende wird der Zugang deaktiviert. Der Kunde sollte benötigte Daten rechtzeitig vor Vertragsende sichern, soweit eine Exportmöglichkeit angeboten wird.
Operative Konto- und Anwendungsdaten werden nach Vertragsende grundsätzlich unmittelbar gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe entgegenstehen. Daten können bis zur nächsten täglichen Überschreibung noch im regulären Backup enthalten sein.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Kundendaten dauerhaft über das Vertragsende hinaus vorzuhalten.
17. Rechte an Tagespilot und Kundeninhalten
Tagespilot einschließlich Software, Gestaltung, Marken, Logos, Texte und eigener Inhalte ist rechtlich geschützt. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, Tagespilot im vereinbarten privaten Umfang zu verwenden.
An den vom Kunden eingestellten Daten und Inhalten erwirbt der Anbieter kein Eigentum. Der Kunde räumt dem Anbieter nur die Rechte ein, die für Bereitstellung, Sicherung und vertragsgemäße Verarbeitung erforderlich sind.
18. Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte. Der Kunde soll erkennbare Fehler nachvollziehbar melden und dem Anbieter eine angemessene Prüfung und Abhilfe ermöglichen.
Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die ausschließlich durch ungeeignete Endgeräte, veraltete Browser, fehlerhafte Eingaben, die Internetverbindung des Kunden oder externe Dienste verursacht werden.
19. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach dem Produkthaftungsgesetz,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
- in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Beschränkungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
20. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung für Tagespilot.
21. Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn dies aufgrund gesetzlicher Änderungen, neuer Funktionen, Sicherheitsanforderungen oder einer Weiterentwicklung erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
Über wesentliche Änderungen wird rechtzeitig informiert. Änderungen, die Hauptleistungspflichten oder das vertragliche Gleichgewicht wesentlich zulasten des Kunden verändern, erfolgen nicht ohne Zustimmung, soweit diese gesetzlich erforderlich ist.
22. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.